Rechtliche Hinweise

Bitte beachten Sie die wichtigen rechtlichen Hinweise zu den Inhalten und zur Verfügbarkeit der BVV-Internetseiten, zum Urheberrecht und zu externen Links.

Inhalte der BVV-Internetseiten

Die Inhalte der BVV-Internetseiten werden von uns mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die hier veröffentlichten Informationen allgemeiner Natur sind und keine rechtliche und/oder steuerliche Beratung im Einzelfall darstellen.

Verfügbarkeit der BVV-Internetseiten

Wir werden uns bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden.

Wir behalten uns das Recht vor, unser Angebot jederzeit zu ändern. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Gewähr übernehmen.

Urheberrecht

Alle Inhalte und die Gestaltung der BVV-Internetseiten sind urheberrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internets ist keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Grundsätzlich bedarf die Verwertung von Inhalten unserer Internetseiten der vorherigen Zustimmung durch uns. Verletzungen der Urheberrechte lösen eine Schadensersatzpflicht des Verletzers aus.

Hinweise zu externen Links

Wir sind als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs. 1 Telemediengesetz für die “eigenen Inhalte”, die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch einen gesetzten externen Link halten wir “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die entsprechend gekennzeichnet sind.

Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Bei erstmaligem Setzen eines externen Links haben wir den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

Wir weisen darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle zwar in regelmäßigen Abständen durchgeführt wird, es jedoch nicht ausgeschlossen werden kann, dass durch die Setzung von externen Links Internetseiten in unzulässiger Weise gegen geltende Strafvorschriften verstoßen. Sollte dies der Fall sein, bitten wir um Verständnis, dass uns eine solche Internetseite trotz Kontrollen nicht aufgefallen ist. Wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass eine Internetseite, zu der wir einen Link gesetzt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Link auf diese Internetseite aufheben. Jegliche Haftung für den Inhalt solcher Internetseiten ist ausgeschlossen.